Öffentlicher Entzug des Vertrauens in das Bundesverfassungsgericht gemäß GG Art. 20

 

Sehr geehrte Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts,

sehr geehrter Herr Bundespräsident,

sehr geehrte Frau Bundeswahlleiterin,

am 10. Dezember 2024 wurden vom Bundesverfassungsgericht zwei Klagen (Aktenzeichen 2 BvE 15/23 und 2 BvQ 73/24) gegen die erforderlichen Unterstützungsunterschriften für Landeslisten und Direktkandidaten zur Bundestagswahl abgewiesen.

Es ist für mich als Bürger und Wähler unfassbar, mit welchem Ausmaß durch diese Entscheidungen zum wiederholten Male das deutsche Grundgesetz gebeugt wird, und zwar ausgerechnet durch das Gericht, welches zu dessen Schutz vorgesehen ist. Es ist leider nur der neueste Höhepunkt in einer Kette aus nicht nachvollziehbaren Entscheidungen dieses Gerichts zum Thema Bundestagswahlen.

Die Sachlage ist eigentlich nicht kompliziert und leicht zu überblicken: Im Grundgesetz, Artikel 38 (1) steht: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“

Was bedeuten die hier genannten Wahlgrundsätze „frei“ und „gleich“? Die Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt es auf ihrer Homepage so: „Frei bedeutet, dass die Wähler/innen frei sein müssen in ihrer Wahlentscheidung, niemand darf auf sie Druck ausüben.“ und „Gleich heißt, dass jede Stimme das gleiche Gewicht hat, egal ob jemand arm oder reich ist, ob jemand eine wichtige Position hat oder in der Ausbildung ist.“

Im krassen Gegensatz dazu steht der Paragraph 4 des Bundeswahlgesetzes, welcher festlegt, dass Stimmen von Wählern unter besonderen Bedingungen nicht berücksichtigt werden, und zwar dann, wenn die von ihnen gewählte Partei weniger als 5% der im Wahlgebiet abgegebenen Stimmen erhalten hat („Sperrklausel“). Es handelt sich hierbei um eine Regelung, die den Wahlgrundsätzen „frei“ und „gleich“ widerspricht. Denn: den betroffenen Wählerstimmen wird eben nicht das gleiche Gewicht zugemessen, sie werden vielmehr einfach ignoriert. Und das bedeutet gleichzeitig Ausübung von Druck auf die Wähler, ihre Stimme nicht einer Partei zu geben, von welcher öffentlich davon ausgegangen wird, dass sie keine Chance habe, ein Wahlergebnis von über 5% zu erzielen („verschenkte Stimme“). Als aktives Mitglied einer kleineren Partei bekomme ich dieses Argument sehr häufig als Begründung dafür genannt, meine Partei nicht zu wählen. Das Bundesverfassungsgericht aber hat die klar verfassungswidrige Sperrklausel in mehreren Urteilen, zuletzt am 30. Juli 2024, immer wieder für rechtmäßig erklärt.

Damit nicht genug. Es ist allgemeiner Konsens, dass aus dem Grundgesetz auch die Notwendigkeit einer Chancengleichheit aller Parteien abzuleiten ist. Dieser Chancengleichheit widerspricht die gängige Praxis zu den Regelungen im Bundeswahlgesetz, welche festlegen, dass Parteien pro Bundesland eine gewisse Anzahl an Unterschriften wahlberechtigter Bürger vorlegen müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Dies gilt allerdings nur noch für diejenigen Parteien, die „im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren“.  Der Grund für diese Regelung soll sein „…dass nur ernsthafte Vorschläge zur Wahl stehen, die eine nennenswerte Zahl von Anhängern im Wahlvolk finden.“, wie auf der Homepage der Bundeswahlleiterin zu lesen ist. Das ist verständlich für Parteien, die zum ersten Mal zu einer Bundestagswahl antreten. Nicht allerdings für Parteien, welche seit vielen Jahren immer wieder zur Wahl zugelassen werden und daran ordnungsgemäß teilnehmen, die außerdem seit Jahrzehnten kontinuierlich politisch aktiv sind und damit ihre Ernsthaftigkeit längst bewiesen haben. Gegenüber diesen Parteien kann die Regelung nur als Schikane gesehen werden, welche das Erstarken neuer politischer Kräfte in Deutschland eindämmen soll – also eine antidemokratische Praxis. Das bestätigt auch eine Aussage auf der Homepage der Bundeswahlleiterin: „Bei den etablierten Parteien kann von einer ausreichenden Anhängerschaft unter den Wahlberechtigten ausgegangen werden. Sie müssen deshalb keine Unterstützungsunterschriften vorlegen.“ Einigen Parteien wird also die Eigenschaft „etabliert“ zugweisen, welche an der Höhe ihrer Wahlerfolge gemessen wird. Das ist keine Chancengleichheit, folglich grundgesetzwidrig. Die Sammlung der Unterstützungsunterschriften stellt für kleinere Parteien immer wieder eine enorme Herausforderung im Vorfeld von Wahlen dar, zumal sie nach aktuell gültigem Recht nur in einem genauen Zeitfenster durchgeführt werden darf. Bei den im Februar 2024 anstehenden vorgezogenen Neuwahlen ist dieses Zeitfenster verkürzt und die Sammlung der Unterschriften durch die in diesem Zeitraum liegenden Feiertage zusätzlich erschwert. Mehrere in Wirklichkeit in Deutschland längst etablierte Parteien wie die Piraten, die ÖDP und die Tierschutzpartei werden dadurch nicht in allen Bundesländern zur Wahl antreten können. Das Bundesverfassungsgericht urteilt in seinen eingangs meines Briefes genannten Beschlüssen aber selbst in dieser speziellen Situation: die Chancengleichheit der Parteien sei gewahrt, es muss keine Änderung zugunsten der kleineren Parteien an den Regelungen zu Unterstützungsunterschriften geben.

Als ich von diesen Entscheidungen erfuhr, war ich entsetzt. Wie kann es sein, dass das höchste Gericht unseres Landes, das die Demokratie und das Grundgesetz schützen soll, selbst in dieser Sondersituation so demokratiefeindlich handelt und sich als Diener der „großen“ Parteien verhält?

Gerade in diesen krisenreichen Zeiten, in welchen die „etablierten“ Parteien immer wieder zeigen, dass sie keine funktionierenden Lösungen für die aktuellen und zukünftigen Probleme parat haben, sollte neuen politischen Kräften mit neuen Lösungsansätzen der Weg in den Bundestag nicht erschwert werden.

Das Grundgesetz, Artikel 20, besagt, dass alle Deutschen das Recht haben, gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen, Widerstand zu leisten. Dieses Recht nehme ich hiermit in zunächst stark abgeschwächter Form wahr, und entziehe als ersten Schritt dem Bundesverfassungsgericht öffentlich mein Vertrauen als deutscher Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Singer

Es brennt!

Der bayerische Ministerpräsident Söder bietet Bundeskanzler Scholz ganz offen einen Wechsel der Regierungskoalition im „laufenden Betrieb“ an.  Die SPD soll das Regierungsbündnis mit den Grünen und der FDP beenden und stattdessen mit der Union weiterregieren, da die aktuelle Regierung nicht in der Lage sei, die aktuellen schweren Probleme zu bewältigen. CDU-Mann Dobrindt spricht von einer „schweren Krise unserer Republik“. So eine spannende Situation gab es in der deutschen Politik schon lange nicht mehr.

Aber brennt es wirklich? Und wäre Söders Vorschlag die Lösung? Untersuchen wir das.

Beginnen wir hier: seit 1949 wird Deutschland durchgehend von der CDU und der SPD regiert, noch keine andere Partei hat den Bundeskanzler gestellt. Teilweise war auch die FDP an der Regierung beteiligt, kurze Zeit auch die Grünen. In all dieser Zeit wurden Probleme ignoriert, kleingeredet oder nur halbherzig und kurzfristig gelöst. Immer wurden Wirtschaftswachstum und Profit an erste Stelle gesetzt, wenn es um wichtige Entscheidungen ging. Dieses jahrzehntelange fehlerhafte Handeln ist die Ursache der Probleme, die wir jetzt haben. Laut den Herren Söder und Dobrindt sei Migration das derzeitige Hauptproblem. Ist das so? Die Zahl der Asylanträge 2023 ist zwar höher als im Vorjahr, aber deutlich niedriger als 2015 und 2016. Ja, Einwanderung ist immer wieder eine Herausforderung, für beide Seiten, und erfordert gute Organisation. Aber sie ist ganz definitiv nicht das größte derzeitige Problem in Deutschland. Aber meinen die Herren Söder und Dobrindt auch das, was sie sagen? Nein, das eigentliche Problem, das Söder und Dobrindt hier ansprechen, heißt AfD. Eine Partei, die keinerlei Alternative darstellt, da sie größtenteils das gleiche Programm verfolgt wie die FDP (also Politik für Reiche und Großunternehmen), und das mit etwas Nationalismus und gar Rechtsradikalismus garniert. Aus nicht mit Vernunft nachvollziehbaren Gründen sammelt diese Partei derzeit immer mehr Wähler in ihrem Fanclub. Weil sie so tut, als würde sie sich für die Belange der einfachen Bürger interessieren (tut sie nicht) und als hätte sie Lösungen für alle Probleme parat (hat sie nicht). Das macht den anderen Parteien Angst. Und womit schürt die AfD das Feuer im Volk? Na wie sich das für eine rechtsgerichtete Partei gehört natürlich mit beharrlichen Hinweisen darauf, dass die Flüchtlinge an allem schuld seien (woher kennen wir das nur?...). Was also tut die Union? Sie fürchtet Neuwahlen, da dann die AfD stärker werden würde, und nimmt daher deren Thema als Argumentation zu eigenen Zwecken auf.

Kurz zur Seite geblickt: diese angebliche „Flüchtlingskrise“ ist ein Kinkerlitzchen im Vergleich zu den hunderten Millionen flüchtenden Menschen, die sich in den nächsten Jahrzehnten wegen den Folgen von Klimaerwärmung und Umweltzerstörung auf den Weg machen werden (aber ja, diese Themen sind ja jetzt gerade wieder total unwichtig). Und woher kommen die meisten Zuwanderer überhaupt? Aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine. Ländern, in denen Krieg herrscht. Zu den Ursachen dieser Kriege gehört über lange Zeit hinweg betriebene falsche Außenpolitik des „Westens“, unter anderem also auch Deutschland (angeführt von Union und SPD). Beispielsweise bot das Festhalten an der NATO nach dem Zusammenbruch des Ostblocks den Nährboden dafür, dass ein Herr Putin in Russland überhaupt groß und stark werden konnte.

Nein, Rot-Grün-Gelb macht keinen guten Job in Berlin. Eine tatenlose und profilschwache SPD, eine ständig blockierende FDP, und die Grünen, die es zwar gut meinen, aber dabei den Blick für die Realität verlieren und Stück für Stück ihre Ideale über Bord werfen – das kann nicht gut gehen. Aber was diese derzeitige Regierung, wenn man sie so nennen kann, versucht, ist auch wirklich eine undankbare Aufgabe: die Aufarbeitung der unzähligen Fehler, die durch das Versagen der vorherigen Regierungen hinterlassen wurden. Und jetzt will ausgerechnet die Union, die für dieses Versagen die Hauptverantwortung trägt, Retterin in der Not sein? Und zwar zusammen mit der SPD, die in der Reihe der „Altlastenverantwortlichen“ auf Platz 2 liegt, und die in der momentanen Regierung die schwächste Leistung zeigt?

Also ja: es brennt wirklich. Aber die Brandherde liegen ganz woanders.

Es ist also zu hoffen, dass die deutsche Bevölkerung bei dieser schmierigen Komödie nicht mitspielt, sondern Neuwahlen fordert. Und bei diesen Neuwahlen sollte dann endlich einmal ein Großteil des Wahlvolkes den Mut aufbringen, neue Parteien mit neuen Ideen in den Bundestag zu wählen. Die „Alten“ hatten lange genug ihre Chance, und haben ausreichend bewiesen, dass sie es nicht können.

 

Wie wähle ich richtig?

- eine Anleitung -

 

 

1.         Ich weiß schon genau, wen ich wählen werde.

            - Ja.   weiter bei 2

            - Nein.   weiter bei 3

            - Ich werde nicht zur Wahl gehen.   weiter bei 5

 

2.         Überprüfen Sie noch einmal genau, ob die Partei, die Sie wählen wollen,

            Ihre Interessen vertritt. Dafür können Sie die Homepage der Partei, Wikipedia

            und den Wahl-O-Mat benutzen.

- Habe ich gemacht, meine Wahl steht fest.   weiter bei 13

- Vielleicht sollte ich mir doch noch Alternativen anschauen.   weiter bei 4

 

3.         Warum sind Sie sich unsicher, wen Sie wählen sollen?

            - Die Partei, die ich wählen will, tritt nicht zur Wahl an.   weiter bei 6

            - Ich weiß nicht, ob die Partei, die ich wählen will, zur Wahl antritt.   weiter bei 7

            - Ich weiß nicht, welche Partei meine Interessen am besten vertritt.   weiter bei 4

            - Die Partei, die ich bisher immer gewählt habe, gefällt mir nicht mehr.   weiter bei 4

            - Ist doch eigentlich egal, wen man wählt, die taugen alle nichts.   weiter bei 4

            - Ich bin mir unsicher, ob ich überhaupt zur Wahl gehe.   weiter bei 5

            - Jemand verbietet mir, die Partei zu wählen, die ich will.   weiter bei 8

            - Ich traue mich nicht, die Partei zu wählen, die ich gut finde.   weiter bei 8

            - Ich befürchte, dass die Partei, die ich am besten finde, nicht über die 5%-Hürde

              kommt und meine Stimme dadurch verloren ist.   weiter bei 9

            - Ich will eigentlich eher GEGEN eine bestimmte Partei stimmen.   weiter bei 10

 

4.        Informieren Sie sich über die Programme aller Parteien, die zur Wahl antreten.

           Dafür können Sie die Homepage der Partei, Wikipedia und den Wahl-O-Mat

benutzen.

- Habe ich gemacht, meine Wahl steht jetzt fest.   weiter bei 13

- Habe ich gemacht, aber es ist keine Partei dabei, die wirklich zu mir passt.

  weiter bei 6

 

5.        Wenn Sie nicht an der Wahl teilnehmen, verschenken Sie Ihre Stimme.

Sie bestätigen damit die Wahl, die die anderen Wähler treffen. Sind Sie sich

Sicher, dass Sie das wollen? Dass Wählen nichts bringt, dass es egal ist wen man wählt und dass man mit Nichtwählen das System verändern kann, sind Gerüchte, die Sie nicht einfach glauben sollten.

            - Egal, ich gehe trotzdem nicht zur Wahl.   weiter bei 11

            - Stimmt, vielleicht sollte ich doch zur Wahl gehen.   weiter bei 1

- Ich würde ja gerne zur Wahl gehen, aber ich finde einfach keine Partei,

  die zu mir passt.   weiter bei 4

 

6.         Wären Sie denn bereit, stattdessen eine andere Partei zu wählen?

            - Ja, aber ich weiß nicht welche.   weiter bei 4

            - Ja, ich weiß auch schon welche.   weiter bei 2

            - Nein, das ist ja mein Problem.    weiter bei 7

 

7.        Informieren Sie sich, ob Sie die Partei, die Sie wählen wollen, unterstützen können, damit sie zur Wahl antreten kann. Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten sind, brauchen Unterstützungsunterschriften. Haben Sie Ihre schon abgegeben? Wenn nicht, informieren Sie sich beim zuständigen Kreis-, Orts-, oder Landesverband der Partei. Wenn es einen solchen Verband noch nicht gibt, könnten Sie selbst einen gründen, das ist nicht allzu schwer. Und wenn es tatsächlich noch gar keine Partei gibt, die Ihre Interessen ausreichend vertritt, dann können Sie selbst eine gründen.

            - OK, sehr gut, das werde ich machen.   weiter bei 13

            - Das weiß ich doch alles, aber für die Partei, die ich wählen will, ist es dafür diesmal

              zu spät.   weiter bei 12

            - Dafür habe ich leider keine Zeit.   weiter bei 12

 

8.        Wahlen in Deutschland sind geheim. Niemand kann oder darf überprüfen, wen Sie wählen. Wenn Sie dennoch von jemandem unter Druck gesetzt werden, können Sie sich an die Polizei wenden.

- Danke, das hilft mir weiter. Ich werde jetzt die Partei wählen, die ich gut finde.

  weiter bei 13

- Das hilft mir nicht weiter. Ich kann die Partei, die ich eigentlich gut finde, trotzdem

  nicht wählen.   weiter bei 6

 

9.        Wenn Sie befürchten, dass die Partei, die Sie am besten finden, nicht über die

            5%-Hürde kommt, sollten Sie sie trotzdem wählen. Warum? Weil wenn alle nur

aus dieser Sorge ihre favorisierte Partei nicht wählen, dann haben neue oder kleinere Parteien wirklich kaum eine Chance. Es gibt übrigens auch Parteien, die sich für die Abschaffung der 5%-Hürde einsetzen.

- Das stimmt, ich werde die Partei jetzt wählen, auch wenn sie vielleicht nicht über

  die Hürde kommt.   weiter bei 13

            - Ja schon, aber ich werde die Partei trotzdem diesmal nicht wählen.   weiter bei 6

           

10.      Stimmen GEGEN eine Partei kann man nicht abgeben. Es ist aber ganz einfach:

            wählen Sie die Partei, gegen die Sie sind, nicht. Wählen Sie die Partei, die Ihre

            Interessen am besten vertritt.

weiter bei 4

 

11.     Schade, dass Sie wirklich nicht wählen gehen wollen. Sie sollten dann aber

konsequent genug sein, sich auch nicht über das Ergebnis der Wahl zu beschweren.

            ENDE

 

12.      Das ist sehr schade. Vielleicht können Sie die Partei Ihrer Wahl nächstes Mal schon früher unterstützen, so dass sie an der Wahl teilnehmen kann.

            - OK. Und für dieses Mal wähle ich dann eben eine andere Partei.   weiter bei 13

            - Ja vielleicht. Dieses Mal werde ich dann aber nicht zur Wahl gehen.   ENDE

 

13.     Herzlichen Glückwunsch, Sie sind bereit für die Wahl. Vergessen Sie am Wahltag nicht Ihre Wahleinladung und Ihren Personalausweis, und füllen Sie den Wahlzettel sorgfältig aus.

ENDE

Umbruch in Europa – ein Goldenes Zeitalter geht zu Ende

Nach 1945 begann für den Westen Europas ein „Silbernes Zeitalter“. Die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs, der beiden fürchterlichsten und tödlichsten Kriege, die die Welt je gesehen hatte, waren zu Ende. Durch den Willen und den Fleiß vieler Millionen Menschen, sowie durch die Unterstützung der USA erschufen die Länder nach der Katastrophe über Jahrzehnte hinweg wachsenden Wohlstand in Frieden und Freiheit. Es gab nur noch „aufwärts“ und „vorwärts“. Getrübt wurde diese Zeit durch den Kalten Krieg zwischen den Supermächten USA und Sowjetunion – die Gefahr eines Atomkrieges schwebte ständig über allem, obwohl man das im Alltag meist ignorieren konnte. Dann kam 1990, und das Undenkbare geschah: die Sowjetunion und damit der von ihr geführte und beherrschte Ostblock zerfielen. Der Kalte Krieg war tatsächlich einfach zu Ende. So trat Europa – nun auch der Reihe nach die Länder im Osten – endgültig in ein Goldenes Zeitalter ein. 30 Jahre lang wurde Europa jetzt vom Höhepunkt des Wohlstands verwöhnt. Es schien, als könnte es ewig so weitergehen.

Die ersten Anzeichen, dass dem nicht so ist, kamen langsam zum Vorschein. Der Klimawandel – doch bedrohlicher als wir dachten? Reichsbürger, Verschwörungsideologen, Politikverdrossene – immer mehr Zulauf für diese Gruppen. Armut inmitten des Wohlstands – das gibt es also wirklich? Und Terroranschläge mitten in Europa – wie kann das nur sein?

Tatsächlich war der Zustand schon zwischen 1945 und 1990 labiler als man es sich im „Westen“ bewusst machte: Die Länder im Osten Europas standen unter der harten Kontrolle der Sowjetunion. Der Kalte Krieg war nicht überall kalt: Korea, Vietnam, Afghanistan, Äthiopien – in vielen Ländern führten die Supermächte ihre Stellvertreterkriege. Die Hilfe der USA beim Wiederaufbau Europas war nicht uneigennützig – die Macht der Sowjetunion sollte begrenzt werden. Der Kolonialismus und die damit verbundene Ausbeutung ärmerer Länder bestanden unter dem Deckmantel freier Marktwirtschaft weiter fort. Und schließlich: die Zerstörung der Natur und die Beeinflussung des Klimas durch das ständige Streben nach Wachstum fanden zu einem bedeutenden Teil in dieser Zeit statt, ohne wirklich beachtet zu werden.

Ab 1990 wurden entscheidende Fehler gemacht: im Westen freute man sich nicht nur über das Ende des Kalten Krieges, sondern man hatte das Gefühl, ihn gewonnen zu haben. Die NATO, das gegen die Sowjetunion gegründete Militärbündnis, wurde nicht aufgelöst, sondern sogar erweitert. Damit wurde die Chance auf echten, dauerhaften Frieden zwischen Europa und Russland vertan. Ebenso hielt man die Marktwirtschaft für den glorreichen Sieger der Wirtschaftssysteme, ohne deren negative Folgen ausreichend zu bedenken: das zwangsläufige Entstehen wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheit durch das in freier Wirtschaft herrschende Recht des Stärkeren, und die verheerenden Schäden am Ökosystem Erde. Letzteres schaffte es zwar immer mehr ins öffentliche Bewusstsein, effektive Gegenmaßnahmen gab es aber nur in kleinem Ausmaß und sehr zögerlich. Dazu kam, dass dieses Zeitalter nicht überall auf der Welt golden war. Beispielsweise in Russland, Arabien und Afrika lebten die Menschen unter ganz anderen Umständen und bekamen nur die Krümel vom reichen Tisch Europas und Nordamerikas ab.

Damit nicht genug. Wenn Menschen über längere Zeit in Wohlstand und Sicherheit leben, dann tritt ein Zustand ein, den ich Wohlstandsdekadenz nenne. Die Menschen verlieren wichtige Überlebensfähigkeiten, sie beschäftigen sich immer mehr mit unnützen Dingen und erschaffen sich künstliche Werte. Dadurch wird die Gesellschaft anfällig für Krisen jeder Art.

Und diese Krisen kamen. 2020 breitete sich der neue Virus SARS-CoV-2, gemeinhin Coronavirus genannt, über die Erde aus, nutzte dabei die globalisierten und vernetzten Strukturen zu effektiver Verbreitung und stellte die verwöhnten Menschen vor eine große Herausforderung, die in Europa unter anderem die bereits bestehende gesellschaftliche Spaltung verstärkte. Immer deutlicher wurde auch, dass Russland das weitere Absinken in der Machtrangliste der Staaten nicht länger tolerieren wollte. Hier war durch den vorhin beschriebenen NATO-Fehler mit Vladimir Putin ein Herrscher an die Macht gekommen, der über viele Jahre hinweg plante, wie Russland im Vergleich zum Westen wieder erstarken kann. Der Hauptschauplatz für die Machtspiele wurde die Ukraine, die ehemals zum Machtbereich Russlands gehörte. Als im Herbst 2021 die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Amtszeit beendete, sah Putin die Chance zum nächsten Schritt gekommen – der Kalte Krieg erwachte aufs Neue. Der politische Kurs von Frau Merkel über viele Jahre hinweg war auch sonst ein wichtiger Faktor für Europas Goldenes Zeitalter – und für dessen Niedergang. Sie sorgte für Stabilität und Kontinuität, gleichzeitig war ihre Methode, mit Konflikten und Problemen umzugehen, oft das Totschweigen und Aussitzen.

An dieser Stelle stehen wir jetzt. Wir erleben eine Zeit des Umbruchs, das Goldene Zeitalter ist zu Ende. Zu lange wurden Probleme ignoriert. Zu lange herrschte Konzentration auf Erhalt von Wohlstand und Wirtschaftswachstum, ohne einen Plan dafür zu haben, wie es danach weitergehen könnte.

Und wie wird es nun weitergehen? Das wird sich sehr bald zeigen. Wird der neue Kalte Krieg zu einem neuen großen Krieg in Europa? Vielleicht sogar zum finalen Schlagabtausch zwischen den USA und Russland, der vor 1990 über Jahrzehnte hinweg ausblieb? Die Folgen des Klimawandels und der Naturzerstörung werden auch Europa hart treffen. Wie hart, das ist davon abhängig, wie schnell und wie weitreichend Gegenmaßnahmen getroffen werden. Bisher lässt sich das notwendige Ausmaß des Handelns hier immer noch nicht erkennen. Wann kommt die nächste Pandemie? COVID-19 war im Vergleich zu dem, was uns treffen könnte, relativ harmlos. Wird man Lehren draus ziehen, dass wir mit unserer Art zu leben Viren ein Ausbreitungsparadies bieten? Und wie wird sich die gesellschaftliche Spaltung nach Corona weiter entwickeln? Verschwindet sie wieder, oder wird sie zur neuen Normalität? Wir dürfen nun nicht einfach abwarten, was kommt. Wir müssen handeln, auf allen Ebenen, jeder von uns. Das neue Zeitalter ist da. Was darüber später in den Geschichtsbüchern steht, das bestimmen unsere Entscheidungen.

 

Brief an Angela Merkel zur Sperrklausel bei Wahlen

 Sehr geehrte Frau Merkel,

nun geht Sie also dem Ende entgegen - Deutschlands lange "Ära Merkel". Was sie selbst empfinden, wenn Sie daran denken, das vermag ich nicht zu urteilen. Was mich betrifft, so schaue ich mit einer Mischung aus Unbehagen und Zuversicht auf die kommende Bundestagswahl. Auch wenn "Corona" uns die letzten eineinhalb Jahre voll beschäftigt hat, so stehen doch einige andere sehr wichtige und kritische Themen an, die dringend bearbeitet werden müssen. Das Rentenproblem, der Klimawandel, die Umweltzerstörung, die Situation des Gesundheitssystems, die Personalsituation bei der Polizei, Demokratiemüdigkeit, Verschwörungsideologien, und vieles andere. Keinem der Kanzlerkandidaten und keiner der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien traue ich zu, für all diese Probleme die richtigen Lösungen zu finden und in die Tat umzusetzen. Es gibt aber ja noch so einige andere Parteien, bei welchen sich teilweise sehr interessante Konzepte im Programm finden, und die etwas frischen Wind in die deutsche Politik bringen könnten. Allerdings finden sich diese Parteien bisher immer nur unter den "Sonstigen". Das liegt vor allem daran, dass die Sperrklausel sehr viele Bürger davon abhält, einmal andere Parteien zu wählen. Zu groß ist die Sorge, die eigene Stimme könnte verloren gehen. Die Sperrklausel widerspricht daher ganz klar den im Grundgesetz verankerten Wahlgrundsätzen "frei" und "gleich". Es zählt eben nicht jede Stimme gleich (viele werden durch die Sperrklausel "entwertet"), und die Wahl ist nicht wirklich frei, weil die Wahlentscheidung vieler Bürger durch die Hürde beeinflusst wird. Aus all diesen Gründen muss festgestellt werden, dass eine Abschaffung der Sperrklausel dringend nötig ist. Dass das immer wieder heraufbeschworene Gespenst von Weimar kein wirklich starkes Gegenargument ist, zeigt der Blick in andere europäische Staaten, wo es keine oder deutlich niedrigere Sperrklauseln gibt, und trotzdem ein stabiles demokratisches System besteht. Ich ersuche Sie daher darum, sich zum Ende Ihrer Amtszeit für eine Abschaffung der 5%-Hürde zur Bundestagswahl 2021 einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Singer

Menschenleben im Treibhaus: das Ende der Geschichte?

Das Klima auf der Erde erwärmt sich deutlich. Das ist eine beobachtbare und messbare Tatsache. Die Ursache dafür ist eine steigende Menge von sogenannten Treibhausgasen, vor allem Kohlendioxid (CO2), in der Atmosphäre der Erde. Hierdurch wird ein größerer Anteil der auf der Erde eintreffenden Sonneneinstrahlung in der Erdatmosphäre zurückgehalten. Eine gesteigerte Sonnenaktivität als Ursache für die Klimaerwärmung scheidet dagegen aus, da die Sonnenaktivität in den letzten 50 Jahren nicht gestiegen, sondern gesunken ist. Nach derzeitigem Forschungsstand ist ein Zustand des Erdklimas mit höherer CO2-Menge in der Atmosphäre und dadurch deutlich höheren Temperaturen keinesfalls ungewöhnlich: In der bisherigen Geschichte der Erde wechselten sich diese Phasen („Heißzeit“ oder „Treibhauszustand“) mit kühleren Phasen, verursacht durch geringeren CO2-Gehalt („Kaltzeit“ oder „Eishauszustand“), ab. Das typische Merkmal der Kaltzeiten sind dabei Vergletscherungen, mindestens in den Polarregionen. Also leben wir momentan in einer Kaltzeit – genau genommen in einer etwas wärmeren Phase zwischen zwei Eiszeiten (die durch noch stärkere Vereisung gekennzeichnet sind). In den letzten etwa 500 Millionen Jahren befand sich die Erde aber etwa 80% der Zeit in einem Treibhauszustand. Berücksichtigt man die gesamte Erdgeschichte, steigt dieser Anteil sogar noch. Die Ursache dafür sind vermutlich stärkere Bewegungen der tektonischen Platten, durch welche die vulkanische Aktivität steigt, was wiederum mehr CO2 in die Atmosphäre einbringt. Man könnte demnach sagen, dass Heißzeiten der Normalzustand sind. Also Entwarnung? Keinesfalls!

Wir müssen zunächst festhalten, dass die gesamte bekannte Geschichte der Menschheit in einer Kaltzeit stattgefunden hat. Menschenleben in einer Heißzeit wurde bisher ganz einfach nicht erprobt. Ob es möglich ist, wissen wir nicht. Was wir anhand von Fossilien ablesen können ist auf jeden Fall, dass Klimaveränderungen ganz andere Arten von Lebewesen und Ökosystemen hervorbringen. Und da kommen wir schon zum nächsten Problem: Klimaveränderungen geschehen normalerweise über einen langen Zeitraum hinweg, brauchen zehntausende bis Millionen von Jahren. So hat die Natur genug Zeit, sich anzupassen und ein stabiles Ökosystem aufrecht zu erhalten. Die jetzige Erwärmung dagegen geschieht innerhalb von Jahrzehnten – viel zu schnell – was einen Zusammenbruch des Systems verursachen kann. Das fand zuletzt vermutlich durch den Einschlag eines großen Meteoriten am Ende der Kreidezeit statt, als dessen Folge große Mengen an verschiedenen Substanzen in die Erdatmosphäre geschleudert wurden, was wiederum die Temperaturen auf der Erde rapide absinken ließ und zum schnellen Aussterben der Dinosaurier führte, die zuvor über Jahrmillionen die vorherrschende Lebensform auf der Erde waren. In der jetzigen Situation kommt dazu als verstärkender Faktor, dass die Lebensweise der Menschen nicht nur eine rasante Klimaerwärmung verursacht, sondern auch die Natur großflächig zerstört und Lebensräume vernichtet. Beide Aspekte, die Klimaerwärmung und die Naturzerstörung, beschleunigen das Artensterben und die Destabilisierung der Ökosysteme. Und beide Aspekte verstärken sich auch gegenseitig: die Klimaerwärmung bewirkt starke Veränderungen in Lebensräumen bis hin zur Unbewohnbarkeit, und die großflächige Zerstörung von Wäldern erhöht die CO2-Menge in der Atmosphäre, da Bäume in großer Menge CO2 aufnehmen und in ihrem Gewebe binden. Eine insgesamt sehr kritische Situation. Nun könnte man sagen, dass Menschen doch eine sehr anpassungsfähige und erfinderische Lebensform sind und schon einen Weg finden werden, mit diesen stark veränderten Umweltbedingungen zurechtzukommen. Doch das stimmt nur in begrenztem Ausmaß. Die heutige Lebensweise der Menschheit ist sehr komplex und auf ganz spezielle Voraussetzungen gebaut. Bereits geringe Änderungen an diesen Voraussetzungen können beispielsweise die Nahrungsversorgung kollabieren lassen. Fähigkeiten und Wissen, um in den so entstehenden widrigen Situationen zu überleben, sind immer weniger vorhanden. Hat die Menschheit also selbst das Ende ihrer Geschichte bewirkt? Es liegt an uns selbst, wie die Antwort auf diese Frage schließlich lautet. Was bisher unternommen wird, reicht aber für ein „Nein“ bei weitem nicht aus.

Die Rettung der Menschheit

Mal ganz offen gesprochen: momentan sieht es nicht allzu gut aus für das Überleben der Menschheit. Und dabei spreche ich nicht von der Corona-Pandemie, die derzeit alle Welt beschäftigt. Ja, sie ist eine große Herausforderung und bringt vielen Menschen Probleme, aber eine existenzbedrohende Katastrophe ist sie nicht. Wie beiläufig häufen sich währenddessen die Warnrufe von Wissenschaftlern und Umweltschützern, dass unter allen denkbaren Szenarien für die weitere Entwicklung des Klimas und der Umweltzerstörung diejenigen am wahrscheinlichsten sind, die für das Weiterleben des Menschen auf der Erde eine ernste Gefahr darstellen. Wir leben in einem geschlossenen Ökosystem, aus dem wir nicht einfach weglaufen können. Und dieses System hat bestimmte Naturgesetze und Mechanismen, die nicht missachtet werden können, ohne dass das schwerwiegende Folgen hat. Ich habe es seit schon oft gesagt und geschrieben (das erste Mal in einem Brief an Bundeskanzler Helmut Kohl Ende der 80er Jahre): die Natur braucht uns nicht. Mit Sicherheit bleibt nach aller Zerstörung, die wir Menschen anrichten können, genug übrig, um weiteres Leben auf der Erde zu ermöglichen. Für uns selbst wird das aber nicht reichen. Wir sind eine zwar recht anpassungsfähige, aber sehr komplexe Lebensform, die zum Überleben ganz bestimmte Umweltbedingungen braucht.

Was können wir also tun? Sollten wir sagen „es ist ohnehin zu spät“ und uns noch einige Jahrzehnte fröhlichen Dahinlebens vor dem Untergang gönnen? Oder sollen wir es drauf ankommen lassen? Vielleicht haben wir ja Glück, haben den Sechser im Lotto, und es passiert nichts? Das wären doch sehr simple Lösungen, die einer angeblich intelligenten Lebensform unwürdig sind, und noch dazu dem Überlebensinstinkt (den wir alle noch in uns tragen) grundsätzlich widersprechen. Wir können mehr! Wir sind mit Gehirnen ausgestattet, die zu großen Leistungen fähig sind. Haben noch dazu vielfältige Gefühle, ein detailreiches Sozialverhalten, zahllose über Jahrtausende gewachsene Erfindungen und Technologien, und nicht zuletzt ein starkes Selbstbewusstsein. Leider sind wir trotz all dem in die Irre gelaufen. Seitdem in der „westlichen Welt“ die Aufklärung die Moralvorstellungen in Frage gestellt und der Forschung Auftrieb gegeben, die Medizin für ein starkes Bevölkerungswachstum in kurzer Zeit gesorgt, die Industrialisierung das Ausbeuten der Ressourcen stark vereinfacht, und die Kolonialisierung all das weltweit verbreitet hat, beschädigen wir unsere eigenen Lebensgrundlagen massiv. Dazu kamen schließlich als „Brandbeschleuniger“ noch die freie Marktwirtschaft und der Kapitalismus, die alles Wirtschaften auf Wachstum und Profit ausgerichtet haben. Welchen Schaden wir damit für unsere Zukunft anrichten, das haben wir zu spät realisiert. Seitdem wir es realisiert haben, haben wir zu zögerlich reagiert, weil wir zu oft befürchten, den gewonnenen Luxus und Überfluss zu verlieren. Wir müssen nun aber einsehen, dass es so nicht weitergeht. Wir müssen jetzt den Mut und die Kraft aufbringen, uns wirklich weiterzuentwickeln. Es ist Zeit für echten Fortschritt.

Wie können wir das erreichen? Dazu müssen wir demütiger und hochmütiger werden. Das klingt nach einem Widerspruch. Es folgt die Erklärung.

Die Welt, in der wir leben, ist für uns größtenteils ein Mysterium. Es gibt viel mehr, das wir nicht wissen und verstehen, als was wir mit unserem Verstand und Forschergeist erkennen können. Raum und Zeit, das Leben, unser Dasein, das ganze Universum, sind uns letztlich ein Rätsel. Wir sind winzige Figuren in einer riesigen Welt. Und wir sind von all den komplexen Zusammenhängen in dieser Welt abhängig. Daher müssen wir Demut haben gegenüber der Welt, die wir kaum verstehen, und gegenüber der Natur, deren Bestandteil wir sind und die unser Überleben sichert. Wir müssen aufhören, uns als Beherrscher und Gestalter zu sehen, und müssen wieder mehr Bewunderer und Diener unserer Umwelt werden, müssen allem, was ist und lebt, wieder mehr Heiligkeit zusprechen und uns dementsprechend verhalten. Das gilt auch für unseren Umgang miteinander. Jeder Mensch ist ein Wesen mit Stärken und Schwächen, mit Vorzügen und Fehlern, keiner ist mehr wert als der andere. Das müssen wir uns immer aufs Neue bewusst machen. Das führt zu echtem Fortschritt.

Auf der anderen Seite müssen wir uns darüber bewusst werden, dass wir mit all den Fähigkeiten, die wir haben, zu deutlich mehr in der Lage sind. Jeder einzelne, und die ganze menschliche Gemeinschaft auf dem Planeten Erde, sollte jeden Tag aufs Neue versuchen, sich zu übertreffen und Dinge besser zu machen als am Tag zuvor. Das können winzige Kleinigkeiten sein, in der Gesamtheit bringt uns das auf eine neue Höhe unserer Entwicklung. Das ist es, was ich mit „hochmütiger werden“ meine. Wir sollten viel mehr den Willen haben, ein edles, starkes Volk zu sein, das mit seinem Leben und dessen Grundlagen vernünftig, weise und liebevoll umgeht. So, als ob uns jemand beobachten würde und am Ende Noten verteilt. Für religiöse Menschen ist das oft eine Selbstverständlichkeit, andere müssen es noch erlernen. Dabei kann man auch durchaus selbst der eigene Beobachter sein. Bei Gruppen oder staatlichen Einrichtungen übernimmt die Gemeinschaft diese Rolle.

Das alles erfordert viel Anstrengung, viel Mut, und bedeutet viele Veränderungen. Aber nur so haben wir eine Chance, so können wir erreichen, dass die Generationen nach uns mit Respekt und Hochachtung auf uns schauen, statt uns die Verantwortung für die zerstörte Welt zu geben, in der sie ihr hartes Dasein mit Ausblick auf ein nahes Ende fristen müssen. Es ist keine Zeit mehr für lange Diskussionen, wir müssen schnell handeln, und alle müssen dabei helfen. Niemand ist machtlos, jeder kann seinen Teil beitragen. Dann schaffen wir den gemeinsamen Aufbruch in eine glanzvolle statt in eine düstere Zukunft, dann erweisen wir uns unserer Intelligenz und unserer Fähigkeiten als würdig.